Die Höchststrafe beträgt laut dem Entwurf, der der ZIB2 und ORF.at vorliegt, 3.600 Euro bzw. 2.400 Euro pro Jahr. Der Gesundheitsminister kann per Verordnung Personengruppen definieren, die geringere Strafen zahlen müssen.
Ausgenommen von der Impfpflicht sollen Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren, Schwangere sowie Genesene sechs Monate ab dem Tag der Probenahme sein. Ausnahmen gibt es demzufolge auch für Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können – dafür ist gemäß Entwurf allerdings ein ärztliches Attest nötig. Fallen die Ausnahmegründe weg – etwa nach Geburt eines Babys – so gilt die Impfpflicht nach Ablauf des darauffolgenden Monats.
Der vertrauliche Entwurf für die Impfpflicht, der der #zib2 vorliegt, sieht eine Strafhöhe von 600 Euro alle drei Monate vor, Höchststrafe: 3.600 Euro.
Ausgenommen: Alle bis 14, Schwangere, Genesene bis 180 Tage nach positiven Test und gesundheitliche Gründe. pic.twitter.com/60nXnkYKqy
— Martin Thür (@MartinThuer) 5. Dezember 2021
Ungeimpfte erhalten Aufforderung per Brief
Die Impfpflicht umfasst eine Erstimpfung, eine Zweitimpfung (frühestens 14 und spätestens 42 Tage nach der Erstimpfung) und eine Drittimpfung (frühestens 120 und spätestens 270 Tage nach der Vorimpfung). Anerkannt werden dem Gesetzesentwurf zufolge die Impfstoffe von BioNtech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca sowie Johnson&Johnson.
https://orf.at/stories/3239124/
Höchsstrafe pro Jahr 3600 EUR. Man muss eine Gentech-Impfung nehmen, andere Impfungen sind nicht anerkannt, daher ungültig. Insgesamt gilt man erst als "vollständig" geimpft wenn man 3x nacheinander eine reingejagt bekommen hatte.
Wenn man die Kohle nicht hat? Wahrscheinlich Gefängnis. Da diese Androhung für alle sehr kritisch ist... wird jeder entweder sich die Pumpe reinjagen lassen oder verzweifelt die Kohle irgendwo auftreiben.
Wenn das nicht Hitler ist... was dann? Vollkommen krank.
Haben die Befürworter von Massnahmen alles bereits gewusst, war nicht abschreckend genug um nicht Ja zu sagen.